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[ tlog ] : Tripold-Lobner OG

1. Allgemeines
Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und  [ tlog ]  gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von uns ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.


1.1 Haftung
Für Links auf TLOG.at, welche auf allgemeine Seiten des world wide web verweisen, übernimmt  [ tlog ]  keinerlei Haftung.
Für etwaige nicht Funktionalität der Plattform tlog.at wird von  [ tlog ]  keinerlei Haftung übernommen.
[ tlog ]  haftet keinesfalls für Inhalte, welche Benutzer in Chats, Foren oder ähnlichem erstellen und behält sich vor, verwerfliche Inhalte zu löschen. Die Inhalte werden aber Stichprobenartig überprüft und etwaige Zugänge / Berechtigungen können jederzeit gesperrt werden.


2. Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind freibleibend. Aufträge des Kunden gelten erst durch schriftliche Auftragsbestätigung der Agentur als angenommen, sofern die Agentur nicht – etwa durch Tätigwerden auf Grund des Auftrages – zu erkennen gibt, dass sie den Auftrag annimmt.


3. Leistung und Honorar
Wenn nicht anderes vereinbart ist, beginnt der Honoraranspruch von  [ tlog ]  für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde.  [ tlog ]  ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen. Für die erbrachten Leistungen und die Abgeltung der Nutzungsrechte erhält  [ tlog ]  ein Honorar in der Höhe von 15 % des über sie abgewickelten Werbeetats. Alle Leistungen von  [ tlog ]  , die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Das gilt insbesondere für alle Nebenleistungen von  [ tlog ]  . Alle von  [ tlog ]  erwachsenen Barauslagen, die über den üblichen Geschäftsbetrieb hinausgehen (z.B. für Botendienste, außergewöhnliche Versandkosten oder Reisen) sind vom Kunden zu ersetzen. Kostenvoranschläge von  [ tlog ]  sind grundsätzlich kostenpflichtig, jedoch unverbindlich, sofern kein Entgelt dafür in Anspruch genommen wurde. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von  [ tlog ]  schriftlich veranschlagten um mehr als 20 Prozent übersteigen, wird von  [ tlog ]  den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt. Für alle Arbeiten von  [ tlog ]  , die aus welchem Grund auch immer nicht zur Ausführung gelangen, gebührt  [ tlog ]  eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und dergelichen sind vielmehr unverzüglich  [ tlog ]  zurückzustellen.


4. Präsentationen
Für die Teilnahme an Präsentationen steht  [ tlog ]  ein angemessenes Honorar zu, das zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand von  [ tlog ]  für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Erhält       [ tlog ]  nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen von     [ tlog ]  , insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum von  [ tlog ]  ; der Kunde ist nicht berechtigt, diese in welcher Form immer weiter zu nutzen; die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich  [ tlog ]  zurückzustellen. Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung von Kommunikationsaufgaben nicht in von  [ tlog ]  gestalteten Werbemitteln verwertet, so ist  [ tlog ]  berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden. Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verbreitung ist ohne ausdrückliche Zustimmung von  [ tlog ]  nicht zulässig.


5. Eigentumsrecht und Urheberschutz
Alle Leistungen von  [ tlog ]  einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Skribbles, Reinzeichnungen, konkrete PR-Maßnahmen, Konzepte, Negative, Dias), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum von    [ tlog ]  und können von  [ tlog ]  jederzeit - insbesondere bei Beendigung des Vertrages - zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung (einschließlich Vervielfältigung) zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang, der je nach Art der Einmaligkeit unterliegt oder im Besonderen bei Werken die für die Neuen Medien (Internet) erstellt werden, auf ein Jahr beschränkt ist. Ohne gegenteilige Vereinbarung mit  [ tlog ]  darf der Kunde die Leistungen von  [ tlog ]  nur selbst, ausschließlich in Österreich und nur für die Dauer des Vertrages nutzen. Änderungen von Leistungen von  [ tlog ]  durch den Kunden sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von  [ tlog ]  und - soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind - des Urhebers zulässig. Für die Nutzung von Leistungen von  [ tlog ]  , die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist - unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist - die Zustimmung von  [ tlog ]  erforderlich. Dafür steht  [ tlog ]  und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu; angemessen ist grundsätzlich das in der  [ tlog ]  -Vereinbarung festgehaltene Honorar, mindestens jedoch in der Höhe von 7,5 % des vom Kunden an die mit der Herstellung, Verbreitung bzw. Veröffentlichung der Werbemittel beauftragten Dritten gezahlten Entgelts.


6. Kennzeichnung
[ tlog ]  ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf die Agentur und auf allenfalls den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zustünde.


7. Genehmigung
Alle Leistungen von  [ tlog ]  (insbesondere alle Vorentwürfe, Skizzen, Reinzeichnungen, Bürstenabzüge, Blaupausen und Farbabdrucke, vorgeschlagene bzw. durchzuführende PR-Leistungen) sind vom Kunden zu überprüfen und binnen drei Tagen freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt. Der Kunde wird insbesondere die rechtliche, vor allem die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit der Agentur / PR-Beraterleistungen überprüfen lassen.  [ tlog ]  veranlasst eine externe rechtliche Prüfung nur auf schriftlichen Wunsch des Kunden; die damit verbundenen Kosten hat der Kunde zu tragen.


8. Termine
[ tlog ]  bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er  [ tlog ]  eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an die Agentur / PR-Berater. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von  [ tlog ]  . Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse - insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern von  [ tlog ]  - entbinden  [ tlog ]  jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.


9. Zahlung
Die Rechnungen von  [ tlog ]  sind prompt netto Kassa ohne jeden Abzug ab Rechnungsdatum fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von derzeit 8 % über Basiszinssatz p. a. als vereinbart. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von  [ tlog ]  . Der Kunde verzichtet, mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.


10. Gewährleistung und Schadenersatz
Der Kunde hat allfällige Reklamationen innerhalb von drei Tagen nach Leistung durch  [ tlog ]  schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden nur das Recht auf Verbesserung der Leistung durch  [ tlog ]  zu. Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von  [ tlog ]  beruhen. Für die ihr zur Bearbeitung überlassenen Unterlagen des Kunden übernimmt die Agentur / PR-Berater keinerlei Haftung.


11. Haftung
[ tlog ]   wird die ihr übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Kunden rechtzeitig auf für sie erkennbare gewichtige Risken hinweisen. Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften, auch bei den von  [ tlog ]  vorgeschlagenen Werbemaßnahmen und vorgeschlagenen Kommunikationsmaßnahmen, ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich. Es wird eine von  [ tlog ]  vorgeschlagene Werbemaßnahme (ein von  [ tlog ]  vorgeschlagenes Kennzeichen) bzw. PR-Maßnahme erst dann freigeben, wenn er selbst sich von der wettbewerbsrechtlichen (kennzeichenrechtlichen) Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, das mit der Durchführung der Werbemaßnahme (der Verwendung des Kennzeichens) verbundene Risiko selbst zu tragen. Jegliche Haftung von  [ tlog ]  für Ansprüche, die auf Grund der Werbemaßnahme (der Verwendung eines Kennzeichens) bzw. PR-Maßnahme gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn  [ tlog ]  ihrer Hinweispflicht nachgekommen ist; insbesondere haftet  [ tlog ]  nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter. Für den Fall, dass wegen der Durchführung einer Werbemaßnahme (der Verwendung eines Kennzeichens) bzw. PR-Maßnahme von  [ tlog ]  selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde  [ tlog ]  schad- und klaglos: Der Kunde hat  [ tlog ]  somit sämtliche finanziellen und sonstigen Nachteile (einschließlich immaterieller Schäden) zu ersetzen, die von  [ tlog ]  aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen.


12. Anzuwendendes Recht
Auf die Rechtsbeziehungen zwischen Kunden und Berater/Agentur und auf die Frage eines gültig zustande gekommenen Vertrages sowie seiner Vor- und Nachwirkungen ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden, sofern vom Auftragnehmer nicht anders bestimmt. Erfüllungsort ist der Sitz des Beraters/von  [ tlog ]  , sofern vom Auftragnehmer nicht anders bestimmt. Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar zwischen der Agentur / PR-Berater und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von  [ tlog ]  örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Der Berater ist jedoch auch berechtigt, ein anderes, für den Kunden zuständiges Gericht anzurufen.


13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Auf die Rechtsbeziehungenen zwischen dem Kunden und von  [ tlog ]  ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden so vom Auftragnehmer nicht anders bestimmt. Erfüllungsort ist der Sitz des Beraters/von  [ tlog ]  , so vom Auftragnehmer nicht anders bestimmt. Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar zwischen der Agentur / PR-Berater und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von  [ tlog ]  örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Der Berater ist jedoch auch berechtigt, ein anderes, für den Kunden zuständiges Gericht anzurufen.